Mittwoch, 23. Mai 2018

Feuerwehreinsätze: Fehlalarm kann ziemlich teuer werden

Hamburg (das) - Wer vorsätzlich einen Feuerwehreinsatz auslöst, darf sich über eine saftige Rechnung nicht wundern. Auch sonst sind die Einsätze der Brandretter nicht immer kostenlos. Darauf weist die Deutsche Anwaltauskunft hin.

Für einen Großteil der Feuerwehreinsätze in Deutschland stellen die Kommunen keine Rechnungen aus – sie werden von der Allgemeinheit getragen. In bestimmten Fällen erlauben die Feuerwehrgesetze der Bundesländer jedoch, dem Verursacher einen Einsatz in Rechnung zu stellen.

Fast immer ist das der Fall, wenn der Einsatz vorsätzlich verursacht wurde – zum Beispiel durch einen Scherzanruf bei der Feuerwehr. Rücken die Einsatzkräfte nach einem solchen vermeintlich harmlosen Spaß aus, kann das sehr teuer werden. So kostet beispielsweise in Berlin der Einsatz eines Löschfahrzeuges 4,70 Euro – pro Minute wohlgemerkt. Für einen Kranwagen werden minütlich 11,70 Euro fällig. Da die Feuerwehr bei unklarer Gefahrenlage in der Regel gleich mehrere Fahrzeuge und Rettungskräfte in Bewegung setzt, kann ein bewusst ausgelöster falscher Alarm für den Verursacher enorme Kosten nach sich ziehen. Das gilt in der Regel auch, wenn Fehlalarm über eine Brandmeldeanlage ausgelöst wird.

Viele Landesfeuerwehrgesetze verpflichten den Verursacher eines Feuerwehreinsatzes auch dann zur Kostenübernahme, wenn er sich grob fahrlässig verhalten hat. Rechtlich sind diese Fälle heikel, denn die grobe Fahrlässigkeit muss dem Verursacher im Einzelfall nachgewiesen werden. „Die Gerichte entscheiden hier ganz unterschiedlich“, sagt Rechtsanwalt Dr. Martin Montag von der Arbeitsgemeinschaft Verwaltungsrecht Rheinland-Pfalz im Deutschen Anwaltverein (DAV).

So musste beispielsweise nach einer Entscheidung des Landgerichts Neustadt ein Lehrer die Kosten für einen Feuerwehreinsatz tragen, nachdem er einen Kochtopf mit Frittierfett auf dem Herd der Schulküche vergessen hatte (AZ: 5 K 221/11.NW). Anders entschied das Verwaltungsgericht Wiesbaden in einem ähnlichen Fall, bei dem ein Mann Spargel und Sauce Hollandaise auf dem Herd anbrennen ließ (AZ: 1 K 1391/09.WI). In diesem Fall habe der Mann nicht mit einer erhöhten Brandgefahr rechnen müssen, so das Gericht.

Wer nach einem Einsatz tatsächlich eine Rechnung von der Gemeinde erhält, sollte sie in jedem Fall genau prüfen. In der Vergangenheit haben die Gerichte immer wieder Rechnungen für ungültig erklärt, weil die Kosten zu hoch oder die Einsatzzeiten zu grob kalkuliert waren.

Die Deutsche Anwaltauskunft ist ein Service des Deutschen Anwaltvereins: www.anwaltauskunft.de.

(aktuell bis 12.12.2018 - 12721 x aufgerufen)

Was gibt es Neues?

Alkoholisierter Fahranfänger verursacht schweren Verkehrsunfall in Barmbek [... mehr lesen]

Grenzüberschreibungen - Brakula startet im April ein großes Literaturprojekt [... mehr lesen]

Umgestaltung Eppendorfer Marktplatz: Abschlussveranstaltung am 25. Mai [... mehr lesen]

Ohlsdorf: Lebensgefährlich verletzter Radfahrer - Zeugen gesucht [... mehr lesen]

Verkehrsunfall mit schwer verletzter Autofahrerin in HH-Alsterdorf [... mehr lesen]

Städteurlaub in Salzburg mit Einweihungsfeier im IMLAUER Hotel Pitter [... mehr lesen]

Wie finanziere ich mein Haus oder meine Wohnung? - Seminar der VZHH [... mehr lesen]

Rhododendronblüte - öffentliche Führung - Ohlsdorfer Friedhof am 27.05.2018 [... mehr lesen]

Asphaltierung der Poppenbütteler Chaussee / Lohe 20./21. und 27.05.2018 [... mehr lesen]

Frühjahrsputz: Machen Sie Ihr Fahrzeug rechtlich "fit für den Frühling" [... mehr lesen]

Bramfeld: Fußgängerbrücke Schlagboom wird April / Mai repariert [... mehr lesen]

Lust auf Eis? Start in die Eissaison - 5 ALEX-Gutscheine zu gewinnen [... mehr lesen]

Bodenuntersuchungen auf der Altlastfläche Neusurenland - Informationsveranstaltung [... mehr lesen]

BUND Wasser-Bericht: Hamburgs Gewässer sind in keinem guten Zustand! [... mehr lesen]

Hamburg - gepflegt und grün: Jetzt gibt es Knöllchen vom WasteWatcher [... mehr lesen]

Geplante Sanierung des Straßenzuges Farmsener Weg bis August-Krogmann-Straße [... mehr lesen]

Mehr Müll, weniger Bußgelder - Hamburg fehlt der Ordnungsdienst [... mehr lesen]

Die Schonzeit für Schwarzwild wurde jetzt in Hamburg aufgehoben [... mehr lesen]

ADLER sucht zum 70. Geburtstag bis 31. Mai 2018 das Jubiläumsgesicht [... mehr lesen]

Versuchter Überfall auf ein Bekleidungsgeschäft in der Hamburger Straße [... mehr lesen]

Es ist wieder die Zeit: Hamburger Badeseen laden zum Schwimmen ein [... mehr lesen]

Haspa realisiert neues Filialkonzept am Bramfelder Dorfplatz [... mehr lesen]

Endlich weg mit den Schrotträdern: vergessen, verwaist, verrostet! [... mehr lesen]

Meilenstein: Hochbahn erteilt Auftrag für die ersten 30 Serienfahrzeuge [... mehr lesen]

Spielhallen dürfen vorerst ohne behördliche Genehmigung betrieben werden [... mehr lesen]

Impfen für Kinder / Erwachsene kostenlos in HH-Nord am 6. Juni 2018 [... mehr lesen]

Mangelhaftes Tattoo: Anspruch auf Schmerzensgeld und Schadensersatz [... mehr lesen]

Einladung zur Veranstaltung am 6. Juni 2018: Älter werden in Wandsbek [... mehr lesen]

Safety first beim Autokauf: Auf die inneren Werte kommt es an [... mehr lesen]

Die Haspa Musik Stiftung wird zehn Jahre! - Samy Deluxe ist der Botschafter [... mehr lesen]

Suche

 

Werbung

Aus der Geschäftswelt - Public Relations

Flüchtlinge werden ab sofort im normalen Busfahrdienst eingesetzt

und startet durch. Heute erhielten zehn Flüchtlinge von Henrik Falk, Vorstandsvorsitzender der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN), ein Schreiben, das sie zu einem festen Teil des Teams aus rund 2 000 [...]  ... weiter lesen

Haspa realisiert neues Filialkonzept am Bramfelder Dorfplatz

Hamburg-Bramfeld (sch) - Das ambitionierte Bauprojekt „Neues Zentrum am Bramfelder Dorfplatz“ im Nordosten Hamburgs hat für einen großen Teil der Gewerberäume einen renommierten Ankermieter gewonnen, der bestens in das Quartier [...]  ... weiter lesen

ADLER sucht zum 70. Geburtstag bis 31. Mai 2018 das Jubiläumsgesicht

Hamburg (ddd) - Anlässlich der Jubiläumsaktivitäten zum 70. Geburtstag sucht der Modefilialist ADLER im Rahmen eines Modelwettbewerbs das "Jubiläumsgesicht". Kooperationspartner ist die beliebte Frauenzeitschrift Freizeit Revue. "Wir meinen: sich jung [...]  ... weiter lesen

Rechtliche Hinweise

Die Wiederverwendung des Inhalts der Zeitung und der Webseiten ist nur mit Quellenangabe gestattet. Anzeigenentwürfe unterliegen dem Copyright des Lokal-Anzeigers und dürfen nur mit Genehmigung veröffentlicht werden.

 

© 1998-2018  - LOKAL-ANZEIGER VERLAG

Weitere Webseiten des Lokal-Anzeigers

Hamburg-Termine - Veranstaltungen in Hamburg
Speisen à la carte - Hamburger Restauranttipps
Swinging Hamburg - Jazzhauptstadt Hamburg
Suchen in Hamburg - Hamburger Webverzeichnis
Hamburger Derby-Woche - Meisterschaft der Galopper
Lokal-Anzeiger bei facebook

fon: 04552 - 735    /    mobil: 0176 - 57632100